Wenige Facebook-Nutzer machen sich darüber Gedanken, was mit dem eigenen Konto nach dem Tod passiert. Für Hinterbliebene kann es jedoch sehr unangenehm sein, wenn nach dem Tod eines geliebten Menschen dessen Facebook-Konto unverändert bestehen bleibt. Ist ein Facebook-Konto vererbbar? Nach den allgemeinen erbrechtlichen Prinzipien gehen auch die [...]
Gerade in der Sommerurlaubszeit führen Verspätungen und kurzfristige Annullierungen zu Frust bei Fluggästen. Bedauerlicherweise bleiben die Beschwerden und Entschädigungsforderungen der Passagiere an die Fluggesellschaften oft unbeantwortet. Finanzielle Ansprüche von Passagieren Vielen Passagieren ist nicht bekannt, dass im Falle von Verspätungen oder Annullierungen von Flügen unterschiedliche finanzielle Ansprüche [...]
Die Verfassungsbestimmung § 330a Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (kurz: ASVG) regelt, dass ein „Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen, Erben/Erbinnen und Geschenknehmer/inne/n im Rahmen der Sozialhilfe zur Abdeckung der Pflegekosten“ unzulässig ist. Dadurch wollte der Gesetzgeber verhindern, dass pflegebedürftige Personen ihr Vermögen für [...]
Der OGH hat kürzlich bestätigt, dass ein unspezifisch als „Geschäftslokal“ gewidmetes Objekt auch als Prostitutionslokal verwendet werden kann (5 Ob 41/18t). Während der OGH dies noch bei der Widmung als „Bar“ dem Wortlaut her schon als ausgeschlossen sah (5 Ob 117/16s), kam er bei einer Widmung als [...]
Im Jahr 2017 wurde das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG) verabschiedet, das am 15.1.2018 in Kraft trat. Es sieht vor, dass die wirtschaftlichen Eigentümer verschiedenster Rechtsträger, von der GmbH über Personengesellschaften und Vereine bis zu Privatstiftungen und Trusts, in einem Register erfasst werden müssen. Die Gesetzesdefinition des "wirtschaftlichen [...]
Der Brexit hat zu einer generellen Rechtsunsicherheit im gesamten Unionsgebiet geführt. Vor einigen Jahren war es geradezu Mode, Gesellschaften nach englischem Recht („Limited“) zu gründen und in weiterer Folge im Wesentlichen in Österreich unternehmerisch tätig zu sein. Der Hauptgrund für die Gründung von Limiteds waren die geringeren [...]
Wir freuen uns, unsere neue Website vorstellen zu dürfen! Schauen Sie mehr als einmal vorbei, denn auf unserem Blog werden Sie regelmäßige Informationen zu rechtlichen Themen und über unsere Kanzlei finden! Mit herzlichen Grüßen, das WSLAW-Team
